Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Dienst thelan.info
§1 Grundsätzliches
- thelan.info ist eine kostenlose Dienstleistung der Firma QE GmbH & Co. KG - dieser Dienst wird im Folgenden nur noch „thelan.info“ genannt. Alle Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- Durch die Anmeldung zur Teilnahme an dem Dienst erkennt der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als einzige Grundlage aller Leistungen von thelan.info an.
- Der Nutzer versichert seine persönlichen Daten wahrheitsgemäß angegeben zu haben und Änderungen unverzüglich in seinem Benutzeraccount zu aktualisieren. thelan.info ist berechtigt, mittels Stichproben die Richtigkeit der Angaben zu überprüfen.
- Das Verwenden von sogenannten Wegwerf-Email-Adressen ist nicht zulässig und führt zur sofortigen Sperrung des Accounts.
- Sollten Geschäftsbedingungen des Nutzers insgesamt oder in Teilen hiervon abweichen, werden diese nicht Vertragsinhalt, auch wenn diesen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich durch thelan.info widersprochen worden ist.
- Die Anmeldung von Accounts im Namen Dritter ist nicht zulässig.
- thelan.info behält sich das Recht vor, dem Mitglied die Nutzung des zur Verfügung gestellten Dienstes zu versagen bzw. die gespeicherten Daten des Nutzers zu löschen, sollte irgendeine von dem Nutzer gemachte Information inkorrekt sein.
§2 Verfügbarkeit und Vorbehalt
thelan.info ist bemüht, eine ständige Verfügbarkeit des Subdomain-Dienstes zu gewährleisten. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht jedoch nicht. Alle Dienstleistungen im Zusammenhang mit diesem kostenlosen Dienst werden auf freiwilliger Basis erbracht. Der Nutzer erwirbt weder Eigentum noch sonstige Nutzungsrechte auf einzelne Dienste, die von ihm registrierten Subdomains sowie die gesamte Dienstleistung.
Bei Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen ist thelan.info vorbehaltlich von Schadensersatz- und anderer Ansprüchen berechtigt, den Benutzer ohne Vorankündigung vom Dienst auszuschließen. Vorbehalten ist, den Dienst thelan.info jederzeit fristlos und ohne Angaben von Gründen einzustellen oder zu modifizieren. Hierüber werden die Nutzer von thelan.info zeitnah, mindestens 7 Tage vorher von thelan.info informiert. Bei Verstößen gegen diese AGB behält sich thelan.info das Recht vor, alle Benutzerdaten sowie Benutzerkonten ohne Angabe von Gründen zu sperren oder zu löschen. Die entsprechende Information über die bevorstehende Nutzung und Löschung wird dem betroffenen Nutzer zeitgleich angezeigt.
§3 Kündigung
- Beide Seiten können jederzeit ohne Angaben von Gründen kündigen. Eine Kündigungsfrist besteht für diesen Dienst grundsätzlich nicht.
- Der Nutzer kündigt durch eine formlose E-Mail an die thelan.info mit dem Betreff „Account löschen“, dessen Eingang von thelan.info formlos bestätigt wird.
- thelan.info kann seinerseits den Account insoweit kündigen und löschen, dass die Löschung des Accounts dem Nutzer per E-Mail zeitgleich zu einer Accountsperrung angekündigt wird; thelan.info wird den Nutzer darauf hinweisen, dass nach Ablauf von weiteren 14 Tagen der gesperrte Account gelöscht werden kann. Von der endgültigen Löschung wird der Nutzer sodann erneut in Kenntnis gesetzt.
§4 Rechte und Pflichten des Nutzers
Eine kostenlose Übertragung der Subdomains auf Dritte - gleich in welcher Form - ist erlaubt solange der neue Nutzer diese Nutzungsbedingungen insbesondere auf § 2 (kein Eigentumsanspruch) dieser AGB anerkennt. Der Nutzer erhält von thelan.info ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung des Dienstes sowie von Teilen davon. Die Nutzungserlaubnis erlischt mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses.
Der Nutzer ist für die Inhalte, die über seine Nutzungsdaten mit dem Dienst von thelan.info benutzt werden, selbst verantwortlich und stellt thelan.info insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Der Nutzer sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Rechte Dritter verletzt oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt.
Insbesondere sind dem Nutzer die folgenden Punkte im Zusammenhang mit der Nutzung von thelan.info untersagt:
-
Das Hosten von Seiten mit folgenden Inhalten, wie:
- Raubkopien (Warez, Videos, MP3s, DVDs, Software etc.)
- Phishing, Scam, Malware, Viren
- Copyright Vergehen
- Unseriöse Geschäftsmodelle (z.B. Schneeballsysteme, Kettenbriefe etc.)
- Inhalte, die ungesetzlich, obszön, bedrohend, beleidigend, verleumderisch oder skandalös sind
- Inhalte, die dazu verleiten, kriminelle Handlungen zu begehen oder Handlungen, die die zivile Ordnung untergraben oder anderweitig gegen lokale, staatliche oder internationale Gesetze verstoßen
- Pornographie oder Inhalte, die nur für Erwachsene bestimmt sind
- Ungesicherte Web 2.0 Plattformen (z.B. kein Captcha Schutz in Foren, Blogs, Gästebüchern)
- Datei-/Bilderhoster
- Seiten mit sonstigen illegalen Inhalten
-
Seiten die zu einer zu hohen Serverlast führen, wie:
- Browsergames
- Chats
- Shoutboxen mit einer hohen reload Frequenz
- Proxys
- Toplisten
- Linkfarmen
- Torrent Tracker
- Domainparking (z.B. mit WPRobot)
- Multimediastreaming
Ein Verstoß gegen dieser Regeln führt zur sofortigen Sperrung und Löschung (vgl. § 3 Ziff. 3).
Der Nutzer verpflichtet sich auf seiner Website ein Impressum zu veröffentlichen, das mindestens den vollen Namen, die Postanschrift sowie eine E-Mail enthält.
thelan.info bietet kostenlosen Speicherplatz für Webseiten, ist jedoch kein Filehoster. Es ist daher untersagt, den Speicherplatz überwiegend dafür zu nutzen, um Dateien (wie z.B. Videos, MP3s oder Software) zum Download zur Verfügung zu stellen.
§5 Haftungsbeschränkung
- thelan.info übernimmt für seine Dienste und seinen Support grundsätzlich keinerlei Gewähr. Die Benutzung der von thelan.info bereit gestellten Leistungen erfolgt auf eigene Gefahr. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität, Verfügbarkeit und Virenfreiheit der bereit gestellten Dienste sowie auf Schäden, die durch die Nutzung von Programmen, Programmteilen und Skipts/Applets entstehen.
Der Nutzer ist verpflichtet, von allen seinen Daten bei thelan.info lokale Kopien aus Sicherungsgründen zu erstellen und sämtliche bei thelan.info hinterlegten Daten und Datenbanken regelmäßig zu sichern. thelan.info weist darauf hin, dass thelan.info als kostenloser Dienst von den Daten der Nutzer keine Datensicherungen erstellt und der Nutzer allein für die Sicherung seiner Daten verantwortlich ist. Der Nutzer haftet für jegliche Inanspruchnahme des Dienstes, die durch seine Benutzerkennung erfolgt, bei Minderjährigen deren gesetzliche Vertreter. Der Nutzer hat deshalb dafür Sorge zu tragen, dass sein Zugang nicht von Dritten missbräuchlich verwendet werden kann.
thelan.info erbringt die Leistung so wie sie aktuell vorliegt, ohne irgendwelche ausdrücklichen oder stillschweigenden Zusicherungen. thelan.info ist nicht haftbar für versehentliche Aufdeckung, Beschädigung oder Verlust von auf den Systemen von thelan.info übertragenen, empfangenen oder gespeicherten Daten. Der Nutzer erkennt ausdrücklich an, dass die Bedingungen dieser Bestimmung auch für Drittlieferungen gelten. - thelan.info übernimmt im Rahmen der vorstehend beschriebenen Nutzung lediglich die Haftung für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von thelan.info oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von thelan.info beruhen.
- Eine Haftung von thelan.info für leichte Fahrlässigkeit besteht nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
- Eine Haftung von thelan.info für weitergehende Schäden insbesondere für Folgeschäden, mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn bleibt ausgeschlossen.
- Eine Haftung für Störungen oder Ausfälle sowie bezüglich unbefugter Zugriffe von außerhalb des Einflussbereichs von thelan.info besteht lediglich im Rahmen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
§6 Datenschutz
- In Bezug auf den angebotenen Service hat der Nutzer stets die korrekten, vollständigen und aktuellen Informationen anzugeben und diese Informationen – sofern erforderlich und soweit möglich – aktuell, korrekt und vollständig zu halten.
-
Dies gilt insbesondere für die Angabe von persönlichen Daten.
- thelan.info ist dazu berechtigt, personenbezogene Daten des Nutzers zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderungen des Subdomain-Dienstes, sowie die damit im Zusammenhang stehenden Dienstleistungen erforderlich sind (Bestandsdaten).
- thelan.info ist dazu berechtigt, personenbezogene Daten über die Inanspruchnahme von Telediensten zu erheben, verarbeiten und zu nutzen, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme von Dienstleistungen zu ermöglichen (Nutzungsdaten).
- Der Nutzer willigt hiermit gegenüber thelan.info ausdrücklich ein, dass thelan.info seine Bestandsdaten für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung und Weiterentwicklung seiner Dienste nutzt (Eigennutzung durch thelan.info). Der Nutzer kann diese Einwilligung gegenüber thelan.info mit formloser E-Mail widerrufen. thelan.info ist verpflichtet, den Widerruf zu bestätigen.
- Der Nutzer willigt darüber hinaus gegenüber thelan.info ausdrücklich ein, dass thelan.info gewonnene Bestandsdaten und Nutzungsdaten des jeweiligen Nutzers Dritten zur Speicherung, Nutzung und/oder Verarbeitung - auch entgeltlich - zur Verfügung stellt, wobei diese Weitergabe auf Organisationen und Unternehmen beschränkt wird, die den thelan.info - anhand der Nutzungsdaten- erkennbaren Interessen und mutmaßlichen Wünschen des Nutzers entgegenkommen. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte oder einen anderen Dienstanbieter wird thelan.info dem Nutzer anzeigen, § 4 V TDDSG. Der Nutzer willigt ausdrücklich gegenüber thelan.info ein, dass diese Organisationen und Unternehmen dem Nutzer Informationen, Angebote, Muster und Werbung (per Post, per E-Mail und Telefon) zukommen lassen dürfen. Der Nutzer kann diese Einwilligung gegenüber thelan.info mit formloser E-Mail widerrufen. thelan.info ist verpflichtet, den Widerruf zu bestätigen.
- thelan.info weist darauf hin, dass der Nutzer mit der Anmeldung bei thelan.info eine Einwilligung zu der Erhebung seiner Bestandsdaten und Nutzungsdaten (§ 6 Ziffer 2 a) und b)) erteilt, vgl. § 3 I, II TDDSG.
- thelan.info stellt sicher, dass die unter e) beschriebene elektronische Einwilligung protokolliert wird und der Inhalt der Einwilligung jederzeit vom Nutzer abgerufen werden kann, § 4 II TDDSG.
- thelan.info weist ausdrücklich darauf hin, dass der Nutzer dazu berechtigt ist, gegenüber thelan.info eine einmal erteilte Einwilligung zur Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung für die Zukunft zu widerrufen, § 4 III TDDSG.
- Für den Fall, dass der Nutzer seiner gegenüber thelan.info erteilte Einwilligung widerruft, ist thelan.info dazu berechtigt, den Account des Nutzers entsprechend § 3 Nr. 3 zu kündigen.
- thelan.info führt aus Sicherheitsgründen ein sog. Whois-Verzeichnis über die durch thelan.info gehosteten Subdomains. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine registrierungsrelevanten personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) gespeichert werden und auf der Internetseite thelan.info abrufbar und damit für jedermann zugänglich sind.
§7 Werbung
Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, dass von thelan.info Werbung auf seiner Internetseite angezeigt bzw. durch thelan.info aufgeschaltet wird. Der Nutzer stimmt zu, dass die Inhalte seiner Internetseiten über eine globale Suchmaske auf der thelan.info recherchierbar gemacht werden können. Der Einsatz von Techniken seitens des Nutzers, die die Einblendung von Werbung beim Aufruf von Subdomains gezielt unterdrücken oder stören, ist nicht zulässig.
§8 Name der Subdomain
Jeder Nutzer kann die Namen von Subdomains im Rahmen der technisch bedingten Vorgaben bei der Registrierung frei wählen. Es obliegt allein dem Nutzer, vor der Registrierung einer Subdomain zu prüfen, ob der Name gegen gesetzliche Bestimmungen, Rechte Dritter (insbesondere Marken- oder Namensrechte) oder die guten Sitten verstößt. Ist dies der Fall, so ist die Registrierung der betreffenden Subdomain zu unterlassen. Selbiges gilt für Subdomains, deren Name irreführend ist oder Webseiten vermuten lässt, die aufgrund ihrer Inhalte nach § 4 von der Teilnahme an dem Dienst ausgeschlossen sind.
§9 Absolutes Spamverbot
Verweise auf bei thelan.info registrierte Domains in unerwünschten Werbemails oder ähnlichen Medien („Spam“) sind nicht zulässig. Das massenhafte Registrieren von Domains zum Zwecke der Irritation der Nutzer von Suchmaschinen kommt dem „Spam“ gleich und ist ebenfalls unzulässig.
§ 10 Manipulation
Es ist nicht zulässig, massenhaft automatisiert bei thelan.info registrierte Domains abzurufen, um damit z. B. die Besucherzähler zu manipulieren.
§11 Verantwortlichkeit
Der Betreiber ist nicht verantwortlich für die Namen von Subdomains und für die Inhalte fremder Webseiten, die als Verweisziele von Subdomains eingetragen oder in anderer Weise mit diesem Dienst verlinkt sind.
§12 Gerichtsstand
Nutzungsverträge gem. dieser AGB unterliegen ausschließlich der Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Der Gerichtsstand von thelan.info der QE GmbH & Co KG ist Osnabrück.
Für Streitigkeiten mit Nutzern, die Unternehmer iSd. § 14 BGB sind, wird Osnabrück als Gerichtsstand vereinbart. Für Nutzer, die keinen allgemeinen Gerichtsstand und keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik zum Zeitpunkt der Klageerhebung haben, ist ebenfalls der Geschäftssitz von thelan.info der QE GmbH & Co KG Gerichtsstand.
Für Nutzer, die Verbraucher iSd. § 13 BGB sind, verbleibt es bei dem allgemeinen Gerichtsstand am Wohnsitz.
§13 Änderung der Nutzungsbedingungen
thelan.info behält sich das Recht vor, Änderungen an den Nutzungsbedingungen vorzunehmen. thelan.info wird die Nutzer unverzüglich über die Änderungen informieren.
§14 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein bzw. werden, so bleibt dadurch die Wirksamkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen unberührt.
Stand: Dezember 2011